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Bekanntmachung - Bauleitplanung der Stadt Kevelaer - Bebauungsplan Kevelaer Nr. 15 (Marktstraße) - 1. Änderung

Datum: 31.01.2017

1.  Aufstellungsbeschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung des Rates der Stadt Kevelaer hat am 19.01.2017 gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch (BauGB) die Aufstellung des Bebauungsplans Kevelaer Nr. 15 (Marktstraße) - 1. Änderung beschlossen.

Der Geltungsbereich der Änderungsplanung umfasst einen Teilbereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 15 (Marktstraße) im Blockinnenbereich Marktstraße / Römerstraße / Bury St. Edmunds-Straße. Zum Änderungsbereich gehören in der Gemarkung Kevelaer, Flur 12, die Flurstücke 201, 211 (teilweise), 212 (teilweise), 213 (teilweise), 215 (teilweise), 373, 391 (teilweise), 468 und 469 (teilweise). Die geometrische Abgrenzung des Planbereichs wird durch die Grenzen des Bebauungsplans bestimmt.

Gemäß § 13a Abs. 3 BauGB wird darauf hingewiesen, dass dieser Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden soll.

Mit Satzungsbeschluss treten im Geltungsbereich des Bebauungsplans Kevelaer Nr. 15 (Marktstraße) - 1. Änderung die Festsetzungen des Bebauungsplans Kevelaer Nr. 15 (Marktstraße) außer Kraft.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

2.  Öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung des Rates der Stadt Kevelaer

hat am 19.01.2017 die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen. Von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

Der Entwurf des Bebauungsplans Kevelaer Nr. 15 (Marktstraße) - 1. Änderung vom 16.12.2016 liegt mit der Entwurfsbegründung in der Zeit vom

13. Februar 2017 bis einschließlich 13. März 2017

montags bis donnerstags: 9:00 Uhr - 12:30 Uhr und 14:00 Uhr - 16:00 Uhr,

freitags: 9:00 Uhr - 12:30 Uhr

im Rathaus der Stadt Kevelaer, Peter-Plümpe-Platz 12, 47623 Kevelaer, Abteilung 2.1 Stadtplanung, 4. Stockwerk, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. In Zimmer 412 können interessierten Bürgern die allgemeinen Ziele und Zwecke dieser Planung dargelegt werden.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Offenlegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt Kevelaer deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Mit Verweis auf das Datenschutzgesetz wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Namen der Einsender von Stellungnahmen in den Vorlagen für die öffentlichen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse aufgeführt werden können, soweit dieses die Einsender nicht ausdrücklich verweigern.

Zur besseren Orientierung ist das Plangebiet in einem Kartenausschnitt dargestellt.

Kevelaer, 23.01.2017

Der Bürgermeister

gez. Dr. Pichler

Bekanntmachung 2017-01-23 Aufstellung Bebauungsplan Kevelaer Nr. 15 (Marktstrasse) - 1. Änderung - Plan

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Ansprechpartner

Verena Möller
Abteilung Stadtplanung
Telefon: (0 28 32) 122-422
Telefax: (0 28 32) 122-77422
E-Mail: verena.moeller@stadt-kevelaer.de
Adresse: Peter-Plümpe-Platz 12, 47623 Kevelaer