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Rat der Stadt Kevelaer am 09.02.2017 um 19.00 Uhr

Datum: 01.02.2017

Am Donnerstag, den 09.02.2017 findet um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses der Stadt Kevelaer die 19. Sitzung des Rates mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentliche Sitzung

1 Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2 Fragen der Einwohner an den Bürgermeister

3 Ausschließungsgründe gemäß § 31 GO NW für die nachfolgenden Tagesordnungspunkte

4 Übergabe der Prädikatisierung "Staatlich anerkannter Erholungsort" durch Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes

5 Bericht der Verwaltung

6 Vorstellung LEADER - Leistende Landschaft durch Simone Schönell (Geschäftsführerin LeiLa)

 7 Nachbesetzungen von Gremien: Verbandsversammlung des Zweckverbands Gesamtschule Mittelkreis und Beirat der Gesamtschule Kevelaer-Weeze

 8 Erlass einer Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kevelaer

 9 Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO aus dem Haushaltsjahr 2016 nach 2017

10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beteiligung an einem kreisweiten Förderantrag zum Ausbau der Breitbandversorgung

11  Antrag der Caritas auf Einbindung des Mehrgenerationenhauses Klostergarten in die kommunalen Planungen zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung

12  Brücken bauen in frühe Bildung

13  Flächennutzungsplan der Stadt Kevelaer, 42. Änderung (Neuordnung Gewerbegebiet Süd) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage sowie der Wiederholung der Offenlage

14  Flächennutzungsplan der Stadt Kevelaer, 42. Änderung (Neuordnung Gewerbegebiet Süd) Feststellungsbeschluss

15  Straßenbenennungen

16  Eingänge

17  Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Nichtöffentliche Sitzung

18  Bericht der Verwaltung

19  Bericht der Verwaltung: Information des Rates über die laufenden Gerichtsverfahren

20  Bericht der Verwaltung: Bericht über die als einfaches Geschäft der laufenden Verwaltung vergebenen Aufträge

21  Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Kevelaer, 01.02.2017

Bürgermeister

gez. Dr. Dominik Pichler

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Sabrina Geurtz
Abteilung Zentrale Dienste
Telefon: (0 28 32) 122-208
Telefax: (0 28 32) 122-77208
E-Mail: sabrina.geurtz@stadt-kevelaer.de
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